Bundesgesundheitsminister Jens Spahn möchte den Corona-Notstand schon bald beenden. Das verkündete der CDU-Politiker am Montag, den 18. Oktober bei der Gesundheitsminister-Konferenz der Länder.
Die „epidemische Lage nationaler Tragweite“, in der wir uns seit Ende März 2020 in Deutschland befinden und die erst im August noch einmal von der Regierung verlängert wurde, würde demnach am 25. November 2021 bundesweit auslaufen.
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Spahn begründet diese Entscheidung mit der aktuellen Impfquote: Rund 80 Prozent der Erwachsenen in Deutschland sind vollständig geimpft. Das Robert-Koch-Institut stuft das Risiko einer Infektion für geimpfte Menschen „moderat“ ein.
Diese Maßnahmen bleiben bestehen
Der Corona-Notstand, der am 28. März 2020 ausgerufen wurde, gibt der Regierung seitdem die Möglichkeit, Verordnungen zu Corona-Maßnahmen wie die Maskenpflicht oder Kontaktbeschränkungen kurzfristig zu erlassen.
Im Video: In diesen Bundesländern gelten neue Corona-Regeln
Corona-Lockerungen: In diesen Bundesländern gelten neue Regeln
Im Bericht des Gesundheitsministeriums um Jens Spahn heißt es, dass nach dem Auslauf dieser Notlage lediglich zwei Basis-Maßnahmen beibehalten werden sollen.
Zum einen die sogenannte AHA+L-Regel – also Abstand halten, Hygienemaßnahmen beachten, Alltagsmasken tragen und Lüften. Zum anderen soll die 3G-Regel bei bestimmten Veranstaltungen bestehen bleiben, um Zugangsbeschränkungen für Ungeimpfte festzulegen.
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„Drastische Maßnahmen“ wie Lockdowns, Veranstaltungsverbote oder Kontaktbeschränkungen hingegen würden mit dem Auslauf des Corona-Notstands vollständig wegfallen.
Experten sind von Spahns Entscheidung überrascht
SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach zeigt sich von Spahns Entscheidung überrascht. „Wir sind in einer Situation, in der die Fallzahlen zunehmen, der Impffortschritt stagniert und an Schulen in den kalten Monaten deutlich mehr Fälle zu erwarten sind“, so Lauterbach.
Der Experte geht davon aus, dass die Länder weiterhin zentrale Maßnahmen zur Coronavirus-Bekämpfung beibehalten: „Kein Bundesland wäre so verrückt, bei den derzeitigen Fallzahlen auf Zugangsbeschränkungen für geschlossene Räume zu verzichten oder die Maskenpflicht in Bus und Bahn zu begraben.“
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Tatsächlich steigen die Corona-Fallzahlen aktuell wieder an. Insbesondere im Südosten Deutschlands, wo die Impfquote niedrig ist, zeigt sich im Wochenvergleich ein Anstieg.